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Allgemeinverfügung

Eine Allgemeinverfügung setzt konkrete Regelungen für viele Betroffene effizient um. Sie ist ein Verwaltungsakt nach § 35 Satz 2 VwVfG, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich rechtliche Eigenschaft bzw. Benutzung einer Sache durch die Allgemeinheit regelt (z.B. Widmung einer Straße, Straßenbenennung, Schwimmbadordnung, etc.).

Allgemeinverfügung der Gemeinde Dermbach zur Umbenennung eines Teilstückes der „Steinstraße“ in „Poststraße“
Auf Grundlage des § 5 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der jeweils gültigen Fassung…
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